Institutionen – Europäische Staaten – 2016

Europarat – eine internationale Organisation mit Sitz in Straßburg, die 46 demokratische Staaten Europas umfasst. Ziel des Europarates ist die Förderung der Demokratie sowie der Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit in Europa.

Parlamentarische Versammlung – das parlamentarische Organ des Europarates. Es setzt sich aus 315 Abgeordneten (und 315 Stellvertretern) zusammen, die von den nationalen Parlamenten der 46 Mitgliedsstaaten ernannt werden.

Europäische Menschenrechtskonvention – Vertrag, durch den sich die Mitgliedsstaaten des Europarates verpflichten, die Grundfreiheiten und -rechte zu achten.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte – Sitz in Straßburg. Das einzige wirkliche Rechtsprechungsorgan, das auf der Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention geschaffen wurde. Er setzt sich aus ebenso vielen Richtern zusammen wie es Vertragsparteien der Konvention gibt und garantiert als letzte Instanz, dass die Vertragspartner ihre Verpflichtungen im Rahmen der Konvention erfüllen. Seit November 1998 hat der Gerichtshof ständigen Charakter.

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) – eine gesamteuropäische Sicherheitsorganisation von 56 Teilnehmerstaaten. verfolgt einen einheitlichen Sicherheitsansatz, der umfassend und kooperativ zugleich ist – umfassend, weil er drei Dimensionen der Sicherheit berücksichtigt – die politisch-militärische, die ökonomisch/ökologische und die menschliche.

Institutionen – Europäische Union

Europäische Union

Europäischer Rat – regelmäßige Zusammenkunft (mindestens zweimal jährlich) der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zur Festlegung der Gemeinschaftspolitik.

Europäisches Parlament – das parlamentarische Organ der Europäischen Union, dessen 732 Abgeordnete in den 25 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union direkt gewählt werden.

Europäische Kommission – Exekutivorgan der Europäischen Union, das über die korrekte Anwendung der Römischen Verträge und der Beschlüsse der Gemeinschaftsinstitutionen wacht.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte – Sitz in Straßburg. Das einzige wirkliche Rechtsprechungsorgan, das auf der Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention geschaffen wurde. Er setzt sich aus ebenso vielen Richtern zusammen wie es Vertragsparteien der Konvention gibt und garantiert als letzte Instanz, dass die Vertragspartner ihre Verpflichtungen im Rahmen der Konvention erfüllen.

Europäische Kommission für Menschenrechte – mit Schaffung des neuen alleinigen Europäischen Gerichtshofes im November 1998 hat die Kommission ihre Aktivität eingestellt.

Europäischer Gerichtshof – der für die Auslegung und Anwendung der Verträge der Europäischen Union zuständige Gerichtshof tagt in Luxemburg.

Europa-Glossar-Index